GROKO or NOGROKO3 min read

Nachdem mein frisches neues Cover endlich fertig ist, und die hohen Herren und Damen der SPD sich durch den Parteitag gerungen haben und sich für Koalitionsverhandlungen entschieden haben, dachte ich mir, dass es vielleicht keine schlechte Idee wäre, auch meinen Senf zu GROKO or NOGROKO dazuzugeben.

Ich bin kein Anhänger der SPD, ich habe nämlich FDP gewählt, bin also auch kein direkter Anhänger der GroKo. Aber was sind denn die Alternativen?

  • Minderheitsregierung: In dem Fall müsste Frau Merkel sich für jede Entscheidung eine Mehrheit bei der Opposition holen. Gleichzeitig wäre die SPD stärkste Oppositionskraft, was noch andere Vorteile hätte, doch dazu nachher.
  • Neuwahlen. In dem Fall würde die AfD Umfragen zufolge deutlich stärker werden, da die traditionellen Parteien dann in den Augen vieler Wähler noch inkompetenter wären, da sie es ja nicht mal geschafft haben, eine Regierung zustande zu bringen.

Grundsätzlich bin ich für die Aufnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Notlagen. Daher, und auch aus vielerlei anderer Hinsicht kommt es für mich nicht in Frage, die AfD zu wählen. Genau so möchte ich nicht, dass die AfD an die Macht kommt. Die CSU ebenso wenig, denn die vertreten ja ähnliche Positionen wie die AfD in Sachen Flüchtlingspolitik. Allerdings würde es mich bei der Union nicht stören, wenn sie an der Macht ist, denn immerhin sind ihre Ansichten nicht ganz so radikal wie die der AfD.

Welche Regierung wäre also meiner Meinung nach die Beste? Tatsächlich wäre ich eher für Jamaica gewesen, was jedoch die FDP ja platzen ließ. Daher werde ich, im Falle einer Neuwahl, auch eher die Grünen wählen. Die GroKo ist für mich so etwas wie die letzte Rettung vor einer Neuwahl. Wenn die Koalitionsverhandlungen scheitern, gibt es ja dann nur noch die Alternative Minderheitsregierung, die uns vor Neuwahlen schützen würde. Doch die GroKo hat meiner Meinung nach einen entscheidenden Nachteil. Mir geht es nicht darum, dass die SPD zu Grunde gehen könnte, wie gesagt, ich bin eh kein SPD-Wähler. Wenn die SPD jedoch die GroKo eingeht, wäre die AfD stärkste Oppositionskraft. Und die stärkste Oppositionskraft hat traditionell den Vorsitz des Haushaltsausschusses inne (Quelle). Zwar würde das die AfD aus der Opferrolle heraus zwingen, aber dennoch bereitet es mir Zähneknirschen, wenn ich daran denke, dass die AfD über die Finanzen der Bundesregierung entscheiden kann.

Minderheitsregierung? Ich halte das fast für die beste Möglichkeit, denn die SPD wäre dann stärkste Oppositionskraft und die Ideen der CSU wären stark unter Kontrolle, da sich die Union ja für jede Entscheidung eine Mehrheit aus der Opposition holen müsste. Wenn es halt nicht die allerletzte Alternative wäre, die uns vor Neuwahlen schützt.

Auch wenn Neuwahlen die politische Situation wahrscheinlich an sich einfacher machen würden, da die Machtverhältnisse unter den etablierten Parteien klarer verteilt wären, ist da halt noch die AfD. Und wenn man Umfragen folgt, wird die AfD einen ziemlich großen Zulauf im Fall von Neuwahlen bekommen, weil viele Menschen mit den etablierten Parteien noch unzufriedener sein werden (sie haben es ja auch innerhalb eines halben Jahres nicht hinbekommen, eine Regierung zu bilden).

Irgendwie hoffe ich also, dass die SPD tatsächlich eine GroKo eingeht, um Neuwahlen zu verhindern. Auf der anderen Seite fände ich eine Minderheitsregierung besser, damit die AfD nicht stärkste Oppositionskraft wird. Was haltet ihr davon? Schreibt es in den Kommentaren, seid aber bitte sachlich dabei 🙂

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